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06.06.2017, 14:23 Uhr | Andreas Statzkowski MdA
Renovierungen auf der Leitungsebene der Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Statzkowski (CDU)
1. In welchem Umfang und mit welchen Kosten sind welche Renovierungsmaßnahmen auf der Leitungsebene der Senatsverwaltung für Inneres und Sport seit Dezember 2016 vorgenommen worden?

2. Inwieweit wurden verbunden mit welchen Kosten neue Möbel auf der Leitungsebene der Senatsverwaltung für Inneres und Sport seit Dezember 2016 angeschafft?

3. Wie hoch ist der Etat der Senatsverwaltung für Inneres zur Anschaffung von Mobiliar am Strandort Klosterstraße und in welchem Verhältnis stehen die Ausgaben dazu?
Bild: fotolia

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Zu 1.:
In den Büroräumen und auf den Fluren des Lei-tungsbereiches der SenInnDS haben im Rahmen des erforderlichen Renovierungsbedarfes und der zusätzlichen Bereitstellung der Räumlichkeiten für die Staatssekretärin für Informations- und Kommunikationstechnik, Malerarbeiten begonnen, die zum Ende der Sommerferien abgeschlossen sein werden. Die letzten Renovierungsarbeiten in diesem Bereich liegen Jahre zurück. Mit der Durchführung der Maßnahme ist die BIM beauftragt. Die Kosten hierfür können erst nach Abschluss der Arbeiten beziffert werden.

Zu 2.:
Die Bereitstellung der Räume für die zusätzliche Position einer Staatssekretärin / eines Staatssekretärs für Informations- und Kommunikationstechnik und deren Geschäftsbereich machte eine zusätzliche Möbelausstattung erforderlich. Zudem waren Ergänzungen vorhandenen Mobiliars in vielen weiteren Arbeitsbereichen erforderlich.
Der gesamte Leitungsbereich der SenInnDS hat in einem Gesamtkonzept nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit vorhandenes Mobiliar getauscht und neu zusammengestellt. Für das dann erforderliche zusätzliche Mobiliar entstanden Ausgaben in Höhe von 30.618,60 €.

Zu 3.: Im Kapitel 0500/ Titel 51140 - Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände - stehen im laufenden Haushaltsjahr 58.400,00 € zur Verfügung. Die noch unter der alten Leitung der Senatsverwaltung in Aussicht genommenen Beschaffungen können alle umgesetzt werden.