1. Wie viele Bänke gibt es aktuell im Bezirk?

2. Wie viele verteilen sich jeweils auf Grünflächen und öffentliches Straßenland?

Im Wesentlichen gilt folgender Informationsstand aus dem Mai 2021:

• Der Fachbereich Grünflächen unterhält lt. Datenbestand aus dem Grünflächeninformationssystem (GRIS) 2.384 Bänke, die sich überwiegend auf Flächen seines Fachvermögens befinden (Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe).

• Der Fachbereich Tiefbau unterhält keine derartige Datenbank. Es wird dort generell kein dem GIRS vergleichbares Tool verwendet. Es liegen vor:

Eine bis 2012 vom Fachbereich Grünflächen gepflegte Liste von Bänken im öffentlichen Straßenland (umfasst 937 Stck.).

Eine Karte von Bankstandorten aus Daten der Straßenbefahrung 2014 (berlinweit verfügbar: https://daten.berlin.de/datensaetze/straßenbefahrung-2014-sitzbank-wfs-0), wobei auch hier erhebliche Lücken in der Erfassung erkennbar sind.

Eine aktuelle Erhebung des Fachbereichs Tiefbau (umfasst 458. Stck.)

• Die genannten Listen beinhalten Überschneidungen, da es keine einheitliche, digitale Erfassung, Verwaltung und Steuerung von Straßenmöbeln bzw. -zubehör gibt. Die Daten sind z.T. erheblich veraltet.

3. Mit Bezug auf die Pressemitteilung vom 05.10.2021: Wo wurden und werden neue Bänke im Bezirk aufgestellt?

In dieser Tabelle ist die Übersicht der Parkbänke wiedergegeben, die stark beschädigte oder bereits fehlende Bänke ersetzen. Nicht in der Tabelle erfasst sind einfachere Bankreparaturen (also nur Austausch von Banklatten durch Firmen oder eigenes Personal). Zum Jahresende werden die weiteren Erneuerungen ergänzt und fortgeschrieben.

4. Plant das Bezirksamt eine langfristige „Bank-Offensive“, um der demografischen Entwicklung im Bezirk gerecht zu werden?

Das Bezirksamt sieht jetzt und auch in Zukunft einen Bedarf für einen (Wieder-)Ausbau des Bestands an Sitzgelegenheiten. In § 54 Absatz 2 Satz 4 MobG BE hat das Abgeordnetenhaus geregelt: „Zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität sollen dort, wo es sinnvoll und möglich ist, verkehrsberuhigte Bereiche eingerichtet und ein Programm zur Errichtung und Erneuerung freier Sitzgelegenheiten ohne Konsumzwang aufgesetzt werden.“ Dem möchte das Bezirksamt nachkommen.

5. Welche Mittel stehen dem Bezirk insgesamt zur Verfügung, um weiterhin Bänke zu ersetzen und neue aufstellen zu lassen?

Bisher gibt es kein gesondertes Programm, wie es im Mobilitätsgesetz angekündigt ist (siehe Antwort zu 4.). Sofern Bankstandorte nicht auf Plätzen sind, die im Rahmen von gesonderten Finanzierungsprogrammen saniert oder erneuert werden, muss die Finanzierung aus den bezirklichen Haushaltsmitteln für die Unterhaltung von Grünanlagen oder das öffentliche Straßenland erbracht werden. Diese Spielräume sind für eine „Offensive“ nicht ausreichend.

6. Nach welchen Kriterien werden neue Standorte für Bänke im öffentlichen Straßenland identifiziert?

• Initiativen aus der BVV

• Besonderes Augenmerk auf die „Grünen Hauptwege“ (https://fbinter.stadt-berlin.de/fb/index.jsp?loginkey=showMap&mapId=gruene_wege_wander@senstadt)

• Orte mit Bedarfen gem. Zentren- und Einzelhandelskonzept

• Im Umfeld von Senioreneinrichtungen Auch aus den laufend eingehenden Hinweisen von Bewohner*innen des Bezirks werden potentielle Standorte identifiziert. Es muss jedoch berücksichtigt werden, dass es bei (bestehenden wie potentiellen) Bankstandorte häufig auch Personen gibt, die dem ablehnend gegenüberstehen. In begründeten Fällen muss dann abgewogen werden. Es ist der Wunsch des Bezirksamts eine breiter angelegte Abfrage von Bedarfen bzw. Wünschen durchzuführen. Bevor ein solcher Prozess in Gang gesetzt wird muss nach Ansicht des Bezirksamts klar sein, welche Ressourcen im nächsten Haushalt für eine Umsetzung zur Verfügung stehen.

Die Schriftliche Anfrage wurde von Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger beantwortet.