CDU-Fraktion fordert Wiedereinführung der Präsenzsitzungen in der BVV

Nach über zwei Jahren werden zum 01. April 2022 die noch geltenden Maßnahmen und Einschränkungen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus nahezu komplett eingestellt.

Rathaus Charlottenburg - Sitz der Bezirksverordnetenversammlung I Bild: René PowilleitRathaus Charlottenburg - Sitz der Bezirksverordnetenversammlung I Bild: René Powilleit

Einhergehend damit hat die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin dem Bezirksverordnetenvorsteher, Herrn Wolfgang Tillinger, mitgeteilt, dass bezüglich der Ausschuss- und der Plenarsitzungen die Wiedereinführung von Präsenzsitzungen verpflichtend werden sollte.

Für die CDU-Fraktion ist es elementar, dass sowohl die Ausschusssitzungen wie auch die BVV-Sitzung ab dem Monat April wieder in Präsenz tagen.

„Wir halten es für nicht zielführend, wenn sich die Coronabedingten Einschränkungen in die Zukunft hinein verstetigen und die Gremien der BVV, auch wenn dafür keine Notwendigkeit mehr besteht, weiterhin virtuell tagen. Unserer Auffassung nach ist ein Parlamentsbetrieb auf Dauer gesehen nicht digital zu betreiben, da unter anderem der gesamte zwischenmenschliche Aspekt nicht möglich ist. Von derartigen Interaktionen lebt ein Kommunalparlament wie unseres“, so Stefan Häntsch, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion.