DAUERHAFTER SCHUTZ VON KLEINGÄRTEN

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat in seiner letzten Februarsitzung zum dauerhaften Schutz von Kleingärten in Berlin beraten. Hierzu hatten die Koalitionsfraktionen einen Antrag eingebracht, der auf die Initiative des stadtentwicklungspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Stefan Evers, zurückgeht.

Die 73.000 Berliner Kleingärten sind für den CDU-Abgeordneten ein wesentliches Element der Vielfalt des Stadtgrüns in Berlin. Keine vergleichbare Metropole verfüge über eine so große Zahl und Dichte an nutzbaren Gärten im unmittelbaren Einzugsbereich der Innenstadt. Sie seien ein wichtiger Faktor der Naherholung, der Ökologie und des Stadtklimas. Deshalb sei es ein klares Ziel von Koalition und Senat, die Kleingärten im Stadtgebiet möglichst dauerhaft zu sichern. 
 
Evers betonte, dass 11 Kleingartenanlagen, die eine Schutzfrist bis zum Jahr 2014 hatten, nochmals bis zum Jahr 2020 verlängert wurden außerdem erhielten zu den rund 2.500 ha dauerhaft zu erhaltenden Kleingartenflächen, 257 ha eine Schutzfrist bis zum Jahr 2020. Stefan Evers machte ebenso deutlich, dass es im Interesse der Koalition liege, den Anteil der geschützten Kleingartenflächen zu erhöhen und die Vielfalt der Kleingartenkolonien in Berlin soweit wie möglich dauerhaft und verbindlich zu sichern. 
 
Neben den stadtpolitischen Aspekten müsse außerdem anerkannt werden, dass jeder Kleingärtner eine gewisse Planungssicherheit für seine Parzelle benötigt. „Kleingärtner investieren nicht nur Geld, sondern auch viel Zeit und Arbeit und schaffen sich damit häufig, für sich und ihre Familie, eine erschwingliche Form der Naherholung“, so Evers. Zwar befinde sich die Stadt im ständigen Wachstum, stetig wachse der Bedarf an Flächen für den Wohnungsneubau und für soziale Infrastruktur. Dennoch sollten die Belange und die Bedeutung der Kleingartenkolonien nicht aus dem Fokus rücken. Kleingartenflächen dürften nicht erste Wahl bei der Gewinnung für Wohnungsneubauflächen sein.

Sollten dennoch perspektivisch Nutzungsänderungen für bestimmte Areale vorgesehen und unvermeidbar sein, so müsse es in Zukunft selbstverständlich sein, dass dies den möglichen betroffenen Kleingärtner frühzeitig bekannt gemacht und begründet werde. „Kleingärten sind Teil der Erfolgsgeschichte Berlins. Und das sollen sie auch bleiben“, so Evers. 
 

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